preparatory:AB 195350

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat beschlossen, bis Ende 2016 einen Aktionsplan zur Risikominderung und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auszuarbeiten. Wie in der Stellungnahme zur Motion der grünen Fraktion 14.3431 erwähnt, wird bei der Erarbeitung dieses Aktionsplans auch die Wirkung von ergänzenden Massnahmen wie Lenkungsabgaben geprüft. Es wird die Frage beantwortet, wie effizient sie zum Erreichen dieser Ziele beitragen können. Die ETH Zürich wurde beauftragt, zu dieser Frage eine detaillierte Studie durchzuführen. Erst dieses zusätzliche Wissen wird eine fundierte Entscheidung zur Einführung einer Lenkungsabgabe erlauben. Der Auftrag an die ETH umfasst ebenfalls eine Prüfung der in anderen europäischen Ländern bereits bestehenden oder sich noch in Entwicklung befindenden Systeme. Die Erfahrungen aus diesen Ländern können somit auch mitberücksichtigt werden.