AB 196211
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2016-03-09
Wortprotokoll
Es ist so, wie eben gesagt wurde: Der Bundesrat hat die BFI-Botschaft am 24. Februar verabschiedet. Wir haben von der abgeänderten Motion die geforderten Förderschwerpunkte vollständig übernommen. Das sind insbesondere die höhere Berufsbildung, die Humanmedizin, der wissenschaftliche Nachwuchs und die Innovation. Die Investitionen in den BFI-Bereich sind für unser Land absolut entscheidend. Da gibt es auch keine andere Meinung: Es ist parteiübergreifend allen klar, dass wir vor allem in die Ausbildung, Forschung und Innovation investieren sollen. Sie wissen um das Stabilisierungsprogramm 2017-2019. Sie wissen um die Beteiligung des BFI-Bereichs an diesem Stabilisierungsprogramm. Es wurde ein Wachstum von noch 2,0 Prozent zugesagt. Immerhin haben wir pro Jahr an die sechs Milliarden Franken. Wir müssen uns nach der Decke strecken.
Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, die Motion abzulehnen, weil wir übernommen haben, was gefordert wurde - dies immer unter dem Deckel der Stabilisierung.