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preparatory:AB 196285

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2016-03-10

Wortprotokoll

Ich komme aus einer Gegend, in der über viele Jahre hinweg drei von vier Unternehmen Lehrlinge ausgebildet haben. Das ist heute noch so, darum wird gekämpft. Das ist für mich die Vision, die ich persönlich verfolge, wenn es darum geht, es den Unternehmen möglich zu machen, junge Leute auszubilden. Zu den Unternehmen zählen eben nicht nur die [PAGE 152] Grossen, sondern und vor allem auch die KMU; auf diese sind wir angewiesen.

Der Bundesrat beantragt, wie es gesagt worden ist, die Annahme der Motion. Er setzt sich für die Ausbildungsbereitschaft der Unternehmen ein. Zu meinem Erstaunen ist es tatsächlich so, dass im Berufsbildungsbereich die Bürokratie relativ signifikant ist, sodass die Berufsbildung im Ranking der bürokratisierten Prozesse relativ hoch oben steht. Da ist mit Sicherheit Raum für Verbesserungen; daran arbeiten wir.

Ich habe vor mir einen Statusbericht mit sechs Projekten, die unterwegs sind, und zwei Projekten, die bereits erledigt sind. Um Ihnen eine Idee davon zu geben: Es geht um die Vereinfachung der Qualifikationsverfahren. Es geht aber auch um Vereinfachungen von bürokratischer Arbeit im Kontext des Jugendarbeitsschutzes. Es geht um die Prüfungsordnungen, bei denen man signifikant vereinfachen kann. Es wird daran gearbeitet.

Ich habe, Herr Ständerat Noser, den Appell selbstverständlich aufgenommen, da Sie zu Recht sagen, dass Bürokratieabbau bei den Behörden nicht dazu führen darf, dass - gemäss dem Prinzip kommunizierender Röhren - Bürokratie in den Unternehmen entsteht. Sie haben richtigerweise gesagt, und das ist auch die bundesrätliche Meinung, dass vor allem die Verbundpartner sich mit der Berufsbildung beschäftigen sollen und dass vor allem die Berufsverbände mit den Unternehmungen dafür sorgen sollen, dass die Bürokratie so zweckmässig wie möglich und so einfach wie möglich organisiert wird.

Wir gehen auf zwei besondere Tage zu, nämlich auf einen Verbundpartnertag und auf ein Spitzentreffen für die Berufsbildung. Vor diesem Hintergrund werden im Moment all diese Projekte vorangetrieben; es wird also daran gearbeitet. Es muss uns gelingen, die Bürokratie zu reduzieren, und zwar zuerst im Markt und dann bis zu uns in der Verwaltung. Ich habe die acht Projekte erwähnt.

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Meiner Meinung nach sind wir auf der richtigen Linie und bei der Arbeit auch schon ein gutes Stück vorangekommen.