preparatory:AB 197023

Wortprotokoll

Ich gebe die Antwort generell. Ich frage in meinem Departement jedes Bundesamt regelmässig zu jedem Dossier - und das ist ihnen mittlerweile zum Teil lästig -, ob sie jetzt an einer Arbeit sind, die mithilft, dass wir konkurrenzfähiger werden, dass sie also mithilft, dass wir weniger bürokratisiert sind und dass es weniger Zuschläge gibt und alles, was da eine Rolle spielen kann. Jeder von uns, wenn er es denn ernst meint - das hat mit Parteipolitik meiner Ansicht nach nichts zu tun -, soll mithelfen, dass wir die Kosten nicht in die Höhe gehen lassen. Wir sind auf einer Kosteninsel, wir sind auch auf einer Lohnkosteninsel. Das macht die Beschäftigungsfrage nicht einfacher. Wir müssen den Realitäten ins Auge schauen, und wir müssen als erste Priorität dafür sorgen, [PAGE 421] dass wir nicht zusätzliche Hürden aufbauen, d. h. Kosten. Wenn das verhindert werden kann, bin ich schon einmal zufrieden. Dann müssen wir aktiv dort zurückbauen, wo gewisse Kostenelemente nicht mehr zwingend notwendig sind. Wir haben Ihnen, wenn ich das noch sagen darf, 31 Vorschläge für neue Massnahmen gemacht, die sind pendent, die sind unterwegs, die können Sie unterstützen, und dann kommen wir vorwärts.