preparatory:AB 201787

Wortprotokoll

Ich habe diese Motion, welche vor zwei Jahren eingereicht wurde, von meinem Kollegen Roland Fischer übernommen. Die Motion beauftragt den Bundesrat, eine Liste von Massnahmen vorzulegen, die geeignet sind, den Anteil nicht- oder schwachmotorisierter Mobilität wirksam zu fördern. Wie üblich in diesen Fällen lehnt der Bundesrat die Motion ab, und zwar mit dem Hinweis auf die schweizerische Verkehrspolitik, welche die Mobilitätsbedürfnisse möglichst nachhaltig bewältigen wolle.

Immerhin erkennt der Bundesrat, dass die Erhöhung des Anteils des nichtmotorisierten Strassenverkehrs dazu einen wichtigen Beitrag zu leisten vermag. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass besonders im Kurzstreckenbereich noch grosse Potenziale bestehen, den Energieverbrauch und damit auch die CO2-Emissionen in der Schweiz durch eine Verlagerung von den energieintensiven Mobilitätsformen des öffentlichen Verkehrs und des motorisierten Individualverkehrs auf den nicht- oder nur schwachmotorisierten Langsamverkehr zu reduzieren.

Das freut mich sehr, nur leider sind diesen schönen Worten vonseiten des Bundesrates zu wenig Taten gefolgt. In seiner Stellungnahme verweist der Bundesrat auf den Massnahmenplan Langsamverkehr, mit dem er erreichen will, dass der Anteil der Langsamverkehrsetappen beim Personenverkehr langfristig zunimmt. Das Bundesamt für Strassen solle, so der Bundesrat, deshalb bis Ende 2015 einen Massnahmenkatalog erarbeiten, in dem geeignete Massnahmen zusammengestellt würden, die auf Bundesebene für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen zugunsten des nichtmotorisierten Strassenverkehrs sorgen würden. Nun, bis heute warten wir auf diesen Massnahmenkatalog. Er ist wohl nicht vor 2017 zu erwarten.

In der Zwischenzeit wurde glücklicherweise die Velo-Initiative eingereicht, welche die Rahmenbedingungen für den Langsamverkehr ebenfalls verbessern soll. Der Bundesrat erachtet das Anliegen der Velo-Initiative zumindest in weiten Teilen als berechtigt und hat vergangene Woche darüber informiert, dass er einen Gegenvorschlag unterbreitet. Vor dem Hintergrund, dass damit hoffentlich zeitnah griffige Massnahmen zur Förderung des Langsamverkehrs aufgegleist werden, könnte ich mir vorstellen, die Motion zurückzuziehen. Allerdings müssten Sie, Frau Bundesrätin, uns hier bestätigen, dass der in der Stellungnahme erwähnte Massnahmenkatalog wie auch die anderen laufenden Veloförderaktivitäten im Astra zeitnah vorliegen und weitergeführt werden.