AB 203337

Wortprotokoll

Sie wissen, dass der Bundesrat dem BFI-Bereich allergrösste Priorität beimisst. Es ist eine Tatsache, auch nach dem Stabilisierungspaket, dass der BFI-Bereich überdurchschnittlich viele Mittel zugesprochen erhält, und das ist auch richtig so. [PAGE 1368] Ich wurde soeben zitiert mit der Aussage, ich hätte mich für mehr Mittel in Szene gesetzt. Ich lasse das im Raume stehen. Ich bin tatsächlich der Meinung, dass es bei der Bildung um Investitionen in unsere Zukunft geht. Es ist der einzige Investitionsbereich, den wir eigentlich haben, also kann man grundsätzlich nie genug Mittel dafür investieren. Aber wir müssen uns ein Stück weit doch nach der Decke strecken. Der Bundesrat will das hochgesteckte Legislaturziel erreichen, und das heisst: "Die Schweiz bleibt führend in Bildung, Forschung und Innovation." Wir sind, global betrachtet, bei den führenden Ländern, und wir wollen es bleiben und müssen mit den Mitteln, die wir zur Verfügung haben, dieses gesetzte Ziel erfüllen wollen. Das wird auch möglich sein.

Es wurde richtig gesagt: Wir haben Schwerpunktgebiete festgelegt, nämlich die höhere Berufsbildung, dann die wissenschaftlichen Nachwuchskräfte, die Humanmedizin und insbesondere auch die Innovation. Dort wird besonders viel Geld investiert, damit wir für die Zukunft bestmögliche Voraussetzungen schaffen. Wenn ich das Stichwort "Innovation" meinerseits gebrauche, dann deshalb, weil letztlich die Beschäftigung unserer Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der jungen, über die Wettbewerbsfähigkeit geht, und die Wettbewerbsfähigkeit geht über die Innovation. Je mehr Mittel wir der Innovation und dem vorgelagerten Bildungs- und Forschungssystem zukommen lassen können, umso grösser ist die Chance, dass es letztlich über die Wettbewerbsfähigkeit möglich ist, den Jungen eine Perspektive zu eröffnen, also einen Job anzubieten. Das können wir in diesem Land tun. Das kann man in unserem Umfeld bereits nicht mehr tun, weiter weg liegende Staaten können es noch viel weniger. Also, sorgen wir dafür, dass wir die Mittel miteinander am richtigen Ort einsetzen und damit für die kommenden Generationen die bestmöglichen Voraussetzungen schaffen.

Der Bundesrat beantragt 25,7 Milliarden Franken für vier Jahre. Das sind, es wurde richtig gesagt, 2 Milliarden Franken mehr als in der laufenden Periode. Es entspricht einem Zuwachs von etwa 8 Prozent. Es entspricht mehr oder weniger einem Realzuwachs, da wir schon seit längerer Zeit kaum eine Teuerung kennen und es auch nicht absehbar ist, dass sich die Teuerung wesentlich verändern wird. Es stehen also quasi real zusätzliche Mittel in der Grössenordnung von 2 Milliarden Franken zur Verfügung.

Bei den Ausgaben für den BFI-Bereich handelt es sich, noch einmal, um Investitionen in die Zukunft, und ich wiederhole mich - auch zuhanden des Amtlichen Bulletins, auch für eine zweite Erwähnung im Amtlichen Bulletin -: Wir können nicht genug in den Bereich Bildung, Forschung und Innovation investieren. Es könnte immer mehr Mittel vertragen, man kann immer mehr machen, aber wir müssen uns irgendwie nach der Decke strecken.

Ich bitte Sie also, der bundesrätlichen Vorlage zuzustimmen, sich etwas zurückzuhalten, aber doch im Bewusstsein, dass wir 8 Prozent mehr zur Verfügung haben als das letzte Mal, dass wir über 2 Milliarden Franken mehr als in der laufenden Periode verfügen und es auch darum gehen muss, die Mittel möglichst effizient einzusetzen. Je umkämpfter die Mittel unter den Schulen, die die Mittel einsetzen können, sind, umso effizienter werden sie auch eingesetzt. Die Wettbewerbsfähigkeit ist mir also sehr wichtig. Ich glaube, dass wir Ihnen einen guten Mittelweg vorschlagen.

Ich mache Ihnen beliebt, dem Bundesrat zu folgen.