preparatory:AB 203678
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2016-09-19
Wortprotokoll
Es wird nun etwas kompliziert. Um es kurz zu erklären: Firmen, die regelmässig importieren oder exportieren, melden dies an. Sie haben eine entsprechende Nummer und können diese in Zukunft digital eingeben und ihre Waren entsprechend verzollen. Das heisst, es braucht nicht mehr den Stopp eines Lastwagens an der Grenze, sondern es wird angemeldet und entsprechend registriert. Der Zoll hat dann die Möglichkeit, ein solches Fahrzeug grundsätzlich irgendwo in der Schweiz zu kontrollieren, nicht unbedingt am Grenzübergang. Das ist Zukunft, es braucht aber selbstverständlich auch in Zukunft Kontrollen, auch wenn eine Digitalisierung erfolgt. Es braucht aber keine Tag und Nacht bemannten Grenzübergänge mehr bzw. weniger davon.