AB 20527

Wortprotokoll

Zur letzten von Herrn Hegetschweiler gestellten Frage kann ich selbstverständlich sagen, dass unser Departement immer bereit ist, bedürfnisgerecht vorzugehen.

Es bleibt noch etwas, das ich nachher bei einem anderen Vorstoss auch noch sagen muss: Es kommen mit der Schuldenbremse, die beschlossen wurde, harte Zeiten auf uns zu. Es kommt zu einem grossen Verteilkampf, nicht nur innerhalb unseres Infrastrukturdepartementes, sondern dann auch zwischen den Departementen. Es gilt, eine enorme Summe einzusparen; das wird dann bei dieser Verteilung auch ein Kriterium sein.

Im Übrigen besteht ja das Wesen einer Interpellation eigentlich darin, dass der Parlamentarier Fragen stellt und der Bundesrat sie schriftlich beantwortet. Jetzt hat Herr Hegetschweiler vor allem aus dieser Antwort des Bundesrates vorgelesen und mir damit eigentlich die Hauptarbeit abgenommen. Aber er hat es in einer Art und Weise getan, dass ich ihm wieder eine Arbeit abnehmen kann und in seinem Namen erklären kann: Er ist von der Antwort des Bundesrates offenbar nur teilweise befriedigt.

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