AB 205270

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt ebenfalls, die Motion anzunehmen. Das Anliegen des Motionärs ist berechtigt. Damit Sie einen Anhaltspunkt haben, was das bedeuten könnte: Wenn die Grenze auf 10 Franken erhöht würde, wären es rund 700 000 Zollanmeldungen, die zusätzlich zollfrei würden. Der Ausfall für den Bund würde rund 5 Millionen Franken betragen; das ist eine Grössenordnung, die gerechtfertigt ist bei 700 000 Gesuchen: Einsparungen von 5 Millionen Franken. Bei 20 Franken wären es rund 1,3 Millionen Zollanmeldungen, die zusätzlich zollfrei würden, mit einem Einnahmenausfall von 13 Millionen Franken. Bei der Zahl, die der Motionär in der Motion anführt, 50 Franken, wären dann 1,8 Millionen Zollanmeldungen zollfrei, und das ergäbe einen Ausfall von 32 Millionen Franken. Das ist dann schon etwas viel. Wir werden einen Weg irgendwo dazwischen suchen und Ihnen dann entsprechende Vorschläge unterbreiten.

Mit der Annahme der Motion sind wir einverstanden.