preparatory:AB 205557

Wortprotokoll

Ich habe vorhin von einer Balance im Sparprogramm gesprochen. Ich würde auch diesen Antrag darunter einreihen. Wir sind davon ausgegangen, dass auch der Kulturbereich einen Beitrag zum Sparprogramm leisten muss. Wir haben uns gefragt, wo das am ehesten möglich ist, und sind zum Schluss gekommen, es sei am einfachsten, Subventionen zu kürzen, die noch nicht zum Tragen gekommen sind. Sie haben sie zwar in der Kulturbotschaft beschlossen; es ist ein Beitrag, der neu eingesetzt worden ist, aber noch nicht zum Tragen gekommen ist. Es ist einfacher, einmal etwas zu verschieben, was noch nicht zum Tragen gekommen ist. Die Kulturbotschaft gilt, aber man könnte die Auszahlung dieses Beitrags verschieben.

Ich gehe auch davon aus, dass wir mit 500 000 Franken pro Jahr die Kantone und die Mehrsprachigkeit nicht völlig aus dem Gleichgewicht bringen. Ich denke, in Anbetracht der Erhöhungen, die wir mit der Kulturbotschaft sonst im Kulturbudget vorgenommen haben, ist es absolut vertretbar, hier diesen Betrag zu kürzen. Man kann ihn allenfalls später wieder einfügen, wenn die Mittel dazu vorhanden sind.

Aber im Sinne der Symmetrie - mit der Idee, dass alle Bereiche etwas dazu beitragen sollen - bitte ich Sie, hier beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben und den Antrag Stöckli abzulehnen.