preparatory:AB 205653
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2016-09-28
Wortprotokoll
Hier geht es um eine Verschiebung der Schwankungsreserven, die wir bei der Bildung des Bahninfrastrukturfonds beschlossen haben. Statt die Reserve auf 2016 zu begrenzen, soll das Ganze jetzt wegen Bauverzögerungen verschoben werden. Der Bundesrat und Ihre Kommission schlagen jetzt vor, dass man diese Pflicht zur Reservebildung von 2010 auf 2020 verschiebt.