preparatory:AB 205665

Wortprotokoll

Hier geht es eigentlich nur darum, den Entscheid, den Sie vor zwei Wochen in Bezug auf die BFI-Botschaft gefällt haben, nun auch innerhalb des Stabilisierungsprogramms nachzuvollziehen. Sie sehen, bevor wir über die BFI-Botschaft gesprochen haben, haben wir in der Finanzkommission das Stabilisierungsprogramm besprochen. Dort gibt es eine Mehrheit für den Bundesrat und eine Minderheit, die Minderheit Abate, die auch aufstocken wollte. Um einen Überblick zu geben, weil wir ja unterschiedliche Anträge haben: Der Antrag der Minderheit I (Abate) wird jetzt zugunsten des Beschlusses zurückgezogen, den Ihr Rat vor zwei Wochen in Bezug auf BFI gefasst hat. Der damalige WBK-Sprecher Noser hat diesen Beschluss als Einzelantrag eingereicht. Dies zur [PAGE 839] Ausgangslage. Ich nehme jetzt nicht an, dass Sie innerhalb von zwei Wochen Ihre Meinung geändert haben.