preparatory:AB 212811

Wortprotokoll

Bei der EU und den USA handelt es sich um sehr verschiedene Partner. Da sich der rechtliche und vertragliche Rahmen der jeweiligen Beziehungen mit der Schweiz stark unterscheidet, können die Beziehungen nicht direkt miteinander verglichen werden. Zudem war auch die Wirtschaftsentwicklung in den USA und in der EU sehr unterschiedlich. Bezogen auf das Handelsvolumen hat sich der Anteil der EU am Gesamthandel der Schweiz zwar verringert, in absoluten Zahlen konnte er aber gesteigert werden; die EU bleibt mit einem Anteil von 62 Prozent am Warenhandel der Schweiz unser wichtigster Handelspartner. Zweitgrösster Partner der Schweiz sind die USA mit einem Anteil von mehr als 10 Prozent. Die jährliche Wachstumsrate unserer Warenexporte in die USA war seit 2005 um rund die Hälfte höher als jene der Schweizer Warenexporte insgesamt und über dreimal höher als die Wachstumsrate der Warenexporte in die EU-Länder. Die Expertengruppe des Bundes rechnet für 2017 und 2018 mit einem weiteren Wachstum der Schweizer Exporte.

Für den Bundesrat sind gute Handelsbeziehungen mit möglichst vielen und sicher mit den wichtigsten Handelspartnern wichtig. Entsprechend soll die Schweiz ihre bereits guten Handelsbeziehungen mit den USA weiterführen und den exportierenden Schweizer Unternehmen bestmögliche Marktzugangsbedingungen zum US-Markt ermöglichen. Entsprechend verfolgt der Bundesrat die Entwicklung der zurzeit noch vagen neuen US-Handelspolitik aufmerksam und beobachtet beispielsweise die Positionierung der USA und der EU bezüglich der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Unmittelbares Ziel des Bundesrates ist vor allem die Weiterführung des seit 2013 bestehenden Trade Policy Dialogue zwischen den Efta-Staaten und den USA.