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Wortprotokoll

Für Schweizer Unternehmen, die importieren oder exportieren, sind Zollverfahren komplex, sie sind zeitintensiv, und sie führen vielfach auch zu rauchenden Köpfen. Noch heute, wo überall von Digitalisierung gesprochen wird, ist es so, dass Begleitpapiere für die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr eingereicht werden müssen. Dies führt nicht nur zu einem zeitlichen Mehraufwand, es führt vor allem auch zu einem finanziellen Mehraufwand. Es muss aufgrund der Erfahrungen in der Praxis festgestellt werden, dass die bestehenden Systeme der Eidgenössischen Zollverwaltung uneinheitlich sind. Sie sind veraltet, und sie sind oftmals auch teuer.

Der Bundesrat selber hat die damit zusammenhängenden Regulierungskosten für Schweizer Unternehmungen erhoben. Wir sprechen hier von einer Grössenordnung von rund 500 Millionen Franken. Mit dem Programm Dazit können Produktivitätssteigerungen von rund 20 Prozent ab 2023 erreicht werden. Das heisst, die Verwaltungskosten der Eidgenössischen Zollverwaltung können massiv gesenkt werden. Heute ist festzustellen, dass die Geschäftsprozesse der Zollverwaltung Medienbrüche aufweisen, und sie binden in der Konsequenz entsprechend Ressourcen.

Mit dem Programm Dazit sollen bis 2026 sämtliche Zollprozesse digitalisiert werden, um eben diesen Grenzübertritt zu vereinfachen und zu beschleunigen. Ganz einfach und [PAGE 1108] salopp ausgedrückt geht es darum, dass Dazit neu eine zentrale Zollanmeldung für alle Verkehrsarten während 24 Stunden sicherstellt. Für alle Zollverfahren, Personen, Interessengruppen und vor allem auch für die Verschiedenartigkeit der Waren besteht entsprechend derselbe Prozess, und damit, und das ist eine langjährige Forderung der FDP, werden Regulierungskosten markant gesenkt.

Aus Sicht der FDP-Liberalen Fraktion ist aber auch kritisch darauf hinzuweisen, dass der Kreditrahmen von insgesamt 400 Millionen Franken entsprechende Risiken beinhaltet. Sie hat es deshalb auch begrüsst, dass die Kommission in der Beratung vom Bundesrat zusätzliche externe Überprüfungen angefordert hat. Die FDP-Liberale Fraktion hat festgestellt, dass die Aufwandsschätzungen der KPMG als valide beurteilt wurden. Das Schätzvorgehen wird als valide eingestuft. Ebenso ist aus Sicht des externen Gutachters die fachseitige und technologieseitige Implementation des Projektes nachvollziehbar. Das ist ganz entscheidend wichtig.

Um das Risiko weiter in den Griff zu kriegen, ist der Kreditrahmen in vier Tranchen aufgeteilt. Die erste Tranche - die Kommissionssprecherin hat darauf hingewiesen - wird noch einmal in zwei Etappen unterteilt, dies immer mit der Zielsetzung, das Risiko möglichst im Griff zu behalten und Kreditüberschreitungen zu vermeiden. Das ist etwas ganz Zentrales bei diesem Grossprojekt, das hier lanciert werden soll.

Abschliessend legt die FDP-Liberale Fraktion Wert darauf - und sie bittet den Bundesrat und die Zollverwaltung darum -, dass bei der Weiterentwicklung dieses Projektes die Firmen frühzeitig informiert werden. Das ist ganz wichtig, damit die Firmen ihre Prozesse sofort und rechtzeitig anpassen können. Dann haben wir eine Produktivitätssteigerung in der Verwaltung, aber auch in den Unternehmungen.

Die FDP-Liberale Fraktion beantragt Ihnen Eintreten und Genehmigung der Vorlage.