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Wortprotokoll

Wir sind bei der Arbeitslosenversicherung (ALV). Ihre Aufgabe ist es, Personen rasch und nachhaltig wieder in den Arbeitsmarkt eingliedern zu helfen. Es ist gemäss Gesetz und Rechtsprechung grundsätzlich nicht Aufgabe der ALV, Personen auszubilden und zu qualifizieren. Das ist der Unterschied.

Unter bestimmten restriktiven Vorgaben kann die ALV aber arbeitslose Personen bei der beruflichen Grundausbildung finanziell unterstützen; das ist also die Ausnahmesituation. Dafür verfügt die ALV über eine spezifische arbeitsmarktliche Massnahme, und die heisst Ausbildungszuschüsse. Es besteht die Möglichkeit für erwachsene Personen, einen Berufsabschluss über die Instrumente der Berufsbildung nachzuholen, zum Beispiel mittels der Validierung von Bildungsleistungen.

Für langzeitarbeitslose Personen, Frau Nationalrätin Marra, ist es aus persönlichen und finanziellen Gründen oft nicht einfach, eine Grundausbildung nachzuholen. Daher werden die Ausbildungszuschüsse eher zurückhaltend gebraucht. Dennoch ist seit 2009 ein Anstieg der Ausbildungszuschüsse auf 15,7 Millionen Franken im Jahr 2016 ersichtlich. Es ist also etwas gegangen. Das zeigt, dass der gesetzliche Rahmen ausreicht, um die Massnahme auszubauen, und dass die Kantone die Massnahme bedarfsgerecht anwenden.

Im Rahmen der Fachkräfte-Initiative und auch im Bereich der Berufsbildung und der ALV laufen zurzeit Optimierungen. Es laufen Projekte, und es gibt Massnahmen, die umzusetzen sind. Mit anderen Worten: Die Thematik, die wir hier diskutieren, ist aktuell und wird aktuell beurteilt und verbessert.

Der Bundesrat hat am 5. April 2017 meinem Departement den Auftrag gegeben, bis im November 2017 die Weiterbildung von geringqualifizierten und auch insbesondere älteren Arbeitnehmenden erstens vertieft zu analysieren und dann zweitens entsprechende Massnahmen zu unterbreiten. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass wir im Sinne der Motionärin unterwegs sind und die Motion abgelehnt werden kann.