AB 21875

Wortprotokoll

Ihre Kommission beantragt Ihnen, bei 100 Millionen Franken zu bleiben, das heisst bei diesem Verpflichtungskredit, wie er beantragt ist. Sie tut dies mit den folgenden Argumenten, ich darf sie noch einmal kurz zusammenfassen: Es geht um einen klar sichtbaren Impuls für das ganze Land, der nachhaltige Wirkung hat. Es geht darum, dass wir - nach den Überlegungen der Kommission - rund 80 000 bis 100 000 Betreuungsplätze schaffen wollen, die finanziert werden müssen. Das Bedürfnis für diese Plätze ist mehr als nachgewiesen, das haben Sie heute Morgen verschiedentlich gehört. Das Programm wird aufstarten, man wird diese Projekte während drei Jahren finanzieren müssen. Wenn man mit 25 Millionen Franken beginnt, wird man im zweiten und im dritten Jahr mit dieser kumulativen Finanzierung in Probleme kommen. Ich weise ferner darauf hin, dass es hier um eine maximale Limite geht. Selbstverständlich werden allenfalls nicht gebrauchte Gelder in der Bundeskasse verbleiben. Weiter ist daran zu erinnern, dass eine Evaluation vorgesehen ist, nicht einfach nur eine, die die Voraussetzung zur Weiterführung legitimieren soll, sondern eine echte kritische Evaluation im vierten Jahr, die über das Weitere entscheiden wird.

Schliesslich darf ich den Skeptikerinnen und Skeptikern im Saal noch einmal sagen: Es geht hier in dieser Frage um eine Investition. Wir haben Ihnen dargelegt - und ich denke, ohne zu übertreiben -, dass diese Investition Früchte trägt, gesamtvolkswirtschaftliche Früchte, dies neben den Argumenten, die familienpolitisch angeführt werden können. Dieses Geld kommt über verschiedene Schienen zurück.

Wir sind deshalb davon überzeugt, dass Sie dem Antrag der Kommission folgen und die Lösung des Bundesrates mit einer starken Kürzung dieser Unterstützung ablehnen sollten. Das möchten wir Ihnen herzlich empfehlen.