preparatory:AB 22390
Schneider Johann N. · Nationalrat · Bern · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2002-06-10
Wortprotokoll
Ich bitte Sie, der ständerätlichen Lösung zuzustimmen. Dieser Tage haben wir Ihnen die Überlegungen der Wirtschaft noch einmal in einem Brief zur Kenntnis gebracht. Persönlich habe ich in den letzten zwei Jahren alles versucht, um die Unternehmen - die Unternehmer und die Manager - davon zu überzeugen, dass die Armeefrage sie etwas angeht und dass sie eine "Armee XXI" mittragen müssen. Dieser Appell und die Argumentation wurden gehört. Ansonsten hätten sich die Spitzenverbände nicht so geäussert, wie sie sich jetzt noch einmal geäussert haben. Wir sind der Ansicht, dass 18 Wochen genügen müssen. Es sind immerhin 3 Wochen mehr als bisher, und jede Woche Rekrutenschule bringt Kosten in der Grössenordnung von 35 Millionen Franken. Wir wollen die jungen Leute nur so lange wie unbedingt nötig zur Verfügung stellen, insbesondere nur so lange, wie sie wirklich gefördert und gefordert werden können. Es darf nicht sein, dass sich viele Rekruten wochenlang langweilen, nur weil die Kader, insbesondere die Kompaniekommandanten, Entschlussfassungsübungen machen. Die Kommandanten- und Offiziersausbildung lässt sich mit den Durchdienern genauso vollziehen. Der Hauptpunkt aber ist: Wir wollen - wir meinen dies ernst, und es sollte als Angebot und Unterstützung verstanden werden -, dass möglichst vielen Jungen die Möglichkeit offen steht, eine Unteroffiziers- und Offizierslaufbahn in Angriff zu nehmen, ohne dass sie auf zu viele Semesterwochen oder sogar auf ganze Semester verzichten müssen. Die kommende Armee ist darauf angewiesen, dass viele Junge und Milizler sie persönlich mittragen. Da der Bundesrat die Ausnahmen festlegen kann, ist ihm die Möglichkeit gegeben, die Grundschule zu verlängern, wo wirklich ein ausgewiesener Bedarf besteht.
Ich möchte allerdings schon festhalten: Meiner Ansicht nach ist dies bei der Infanterie überhaupt nicht der Fall. Die Rekruten sind einsatzwillig und lernfähig, sie werden mit besseren Lehrmitteln ausgebildet, und sie sind willens, mehr als vierzig Wochenstunden zu absolvieren, um so die Dauer der Rekrutenschule kürzer halten zu können. Ich glaube zu wissen, dass das VBS nicht ohne weiteres über genügend Instruktionspersonal für eine verlängerte Grundschule verfügt. Es scheint mir bei der heutigen Bedrohungslage und unserer primär auf den Inlandeinsatz ausgerichteten Armee auch nicht angezeigt, die Grundausbildung grundsätzlich auf 21 Wochen zu verlängern.
Abschliessend sei ausdrücklich festgehalten, dass ich den Willen des VBS, im Vergleich zu heute eine wesentlich verbesserte Ausbildung anzubieten, sehr wohl zu schätzen weiss. Dies ist auch unbedingt nötig, wollen wir nicht die Einsicht in den Sinn unserer Armee riskieren.
Ich bin überzeugt, dass Militär und Wirtschaft mit 18 Wochen die beiderseitigen Interessen befriedigen können. Ich bitte Sie, der ständerätlichen Lösung zuzustimmen.