preparatory:AB 226009

Wortprotokoll

Herr Fridez, das habe ich eben gesagt. Ich nehme diese Frage gerne an, damit ich es noch einmal deutlich sagen kann: Wir machen eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, auch eine nachhaltige Aussenwirtschaftspolitik. Wenn man über Handelsverträge redet, gehört natürlich immer der Handel mit einer gewissen Priorität dazu. Alles andere wäre Schönfärberei. Aber die ökologischen und sozialen Aspekte sind prominent damit verbunden.

Lassen Sie mich das Beispiel des Freihandels mit China in Erinnerung rufen. Wir haben erstmals ein eigenes Kapitel über ökologische Fragen eingefügt, und wir haben auf ministerieller Ebene parallel dazu einen Vertrag abgeschlossen, der absolut vergleichbar ist, wenn es um die sozialen Aspekte geht. Mit anderen Worten: Wir machen keine einäugige Politik. Wir sind gegenüber diesen Aspekten nicht blind. Aber wir wollen selbstverständlich eine Wirtschaftspolitik und eine Aussenwirtschaftspolitik machen, die mithilft, dass wir unseren Wohlstand und unsere Sicherheit in die Zukunft mitnehmen können.