preparatory:AB 226057

Wortprotokoll

Die Effizienz und die Qualität des schweizerischen Bildungswesens sind gut, weil sie dauerhaft überprüft werden und weil dauerhaft in sie investiert wird, damit sie besser und noch besser werden. Es ist aber nie ein Zustand erreicht, mit dem man abschliessend zufrieden sein könnte.

Die Schweiz verfügt über ein bedürfnisgerechtes und in sich kohärentes BFI-System. Den grössten Teil der öffentlichen Bildungsausgaben übernehmen mit knapp 90 Prozent die Kantone und die Gemeinden. Das widerspiegelt die föderale Struktur unseres Staates und seines Bildungssystems. Der Bundesrat ist überzeugt, dass die Kantone und Gemeinden einen hohen Anreiz haben, die Mittel effektiv und effizient einzusetzen und gleichzeitig auch die Qualität im Auge zu behalten.

Wir machen alle vier Jahre einen nationalen Bildungsbericht, und dort legen wir Rechenschaft darüber ab, ob wir Fortschritte erzielt haben oder ob die Mittel allenfalls suboptimal eingesetzt wurden. Der nächste Bericht ist anstehend. Wir werden auf dieser Basis eine nächste Überprüfung vornehmen.

Aufgrund der Zuständigkeiten und der bestehenden Instrumente erachtet der Bundesrat das Postulat als weitgehend erfüllt und bittet Sie, es nicht anzunehmen. Wir sind nicht unkritisch unserem System gegenüber - im Gegenteil, wir sind kritisch -, aber wir haben grundsätzlich die Instrumente, die Gremien und die Strukturen, um das System vorwärtszubringen. Also bitten wir, keinen zusätzlichen Aufwand zu verursachen, da wir doch bereits über das nötige Rüstzeug verfügen.