preparatory:AB 230556

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, Frau Nationalrätin Badran, einen Satz zur WTO zu verlieren.

Die WTO ist das grundlegende Fundament des Welthandels, und das darf nicht infrage gestellt werden. Sogar die Amerikaner sind heute wieder dabei und anerkennen diese Grundlage. Am letzten Freitag anlässlich des WTO-Ministertreffens in Paris hat Herr Lighthizer die USA - ganz bewusst auch symbolisch - vertreten, um aufzuzeigen, dass das Interesse der Amerikaner ungebrochen ist.

Das gesagt, haben Verhandlungen über Freihandelsabkommen dann im Rahmen der Grundlagen der WTO stattzufinden. Wir werden selbstverständlich so differenziert und so gut wie irgendwie möglich zu unseren Gunsten verhandeln. [PAGE 779] Aber auf der anderen Seite sind immer andere Interessen, und letztlich ist es ein Kompromiss.

Lassen Sie mich ein kritisches Dossier antippen, dasjenige von Malaysia: Wir könnten an sich so weit sein, wenn es denn nicht um das Palmöl ginge. Palmöl ist für die Malaysier ein entscheidend wichtiges Exportprodukt; für uns ist es eher eine ökologische Angelegenheit. Da findet man sich wahrscheinlich nur schwer, wenn nicht der eine oder der andere seine Position etwas verlässt und man aufeinander zugehen kann. Wir versuchen in vielen Dossiers, die Märkte für uns zu öffnen. Mir scheint das absolut wichtig zu sein, wenn ich jetzt sehe, wie sich die Amerikaner in Protektionismus üben und was die Gegenreaktionen sind. Also, wir tun gut daran, unseren Beitrag zu leisten, um in die Märkte hinauszukommen.