AB 230839

Wortprotokoll

Eine Vorbemerkung: Herr Naef hat mich zum Schmunzeln gebracht. Er hat gesagt, er sei guter Hoffnung. Wir haben ein paar Kolleginnen im Saal, die guter Hoffnung sind. Aber da geht es wahrscheinlich um etwas anderes.

Ich werde es kurz machen. Ich habe heute Morgen ja schon genug geredet in diesem Saal. Ich kann das Anliegen nachvollziehen, es geht um ein durchaus relevantes Thema. Es geht um eine der Hauptaufgaben des EDA, es geht um das Tagesgeschäft. Und genau darum braucht es keinen Bericht. Sie haben es gesagt: Sie wollen, dass der Bundesrat seine Ziele und Massnahmen definiert, wie die Schweiz einen grundsätzlichen Beitrag zur Weiterentwicklung der europäischen Integration leisten kann und leisten will. Sie sagen, die Europapolitik der Schweiz stecke in einer endlos scheinenden Warteschlaufe und es sei unklar, worauf wer weshalb warte. Es sei nicht möglich, eine europäische Strategie der Schweiz zu erkennen. Das ist natürlich Ihre Wertung.

Ich bin eher überrascht, dass der Bundesrat Ja sagt zu diesem Postulat, denn es ist schlicht nicht nötig. Ich weiss, es haben schon berühmte Leute - in Frankreich, glaube ich - gesagt: "Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen." Also, wenn es nicht notwendig ist, einen Bericht zu machen, dann ist es unbedingt notwendig, keinen Bericht zu machen.

Ich bitte Sie, dieses Postulat nicht anzunehmen.