AB 233365

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt Ihnen ebenfalls, diese Motion abzulehnen, weil er, auch im Sinn von Vorstössen, die Sie überwiesen haben, einen anderen Weg eingeschlagen hat. Was die Armee betrifft, sind wir der Meinung, dass der Armeeteil ein Dispositiv braucht, um entsprechende Angriffe abzuwehren. Das muss erfolgen, und sie braucht dazu auch die notwendigen Kompetenzen. Aufgrund der angenommenen Motion Dittli 17.3507 findet im Moment auch die erste Cyberrekrutenschule statt: Die Armee baut also diese Kompetenzen zum Schutz ihrer Systeme auf. Das ist auf gutem Weg, da sind wir gut unterwegs.

Aufgrund der angenommenen Motion Eder 17.3508 hat der Bundesrat den Aufbau eines Cybersecurity-Kompetenzzentrums beschlossen, und dies soll im EFD geschehen, wie Herr Dittli das soeben ausgeführt hat. Wir werden es um die Meldestelle Melani herum aufbauen; diese Meldestelle ist ja eine Kooperation des Nachrichtendienstes des Bundes und des EFD. Hier besteht also eine Zusammenarbeit zwischen den Departementen, und darum herum bauen wir entsprechende Kompetenzen auf. Wir werden Ihnen dann möglicherweise als Nachtragskredit zum Budget zusätzliche Ressourcenanträge stellen. Wir sind daran, dieses Konzept gemäss Ihren Aufträgen zu bearbeiten. Da sind wir eigentlich entsprechend gut unterwegs und erfüllen diese Aufträge des Parlamentes.

Ich kann Sie in diesem Zusammenhang auch noch auf einen Abschlussbericht aufmerksam machen, der auf einen Vorstoss von Ständerat Rechsteiner (13.3841) zurückgeht, der gefordert hat, eine Expertengruppe solle einmal eine Analyse zur Datensicherheit und Datenbearbeitung machen und feststellen, wo entsprechende Lücken bestehen. Wir haben diesen Bericht letzte Woche aufgeschaltet, und heute Morgen hat eine Pressekonferenz mit dieser Expertengruppe stattgefunden. Dieser Bericht gibt recht interessante Hinweise. Auf die Differenz zwischen dieser Motion, die alles im VBS zentralisieren will, und dem Vorgehen, das wir jetzt wählen, geht auch der Bericht dieser Expertengruppe ein. Wir werden ja auch sehr stark mit der Wirtschaft und der Wissenschaft, also mit den Hochschulen, zusammenarbeiten müssen. Es macht Sinn, diesen zivilen Teil so auszubauen und dieses Netz entsprechend zu stärken und daneben den Bereich der Armee eigenständig zu bewirtschaften. Aber die Koordination ist schon jetzt sichergestellt, und sie soll auch in Zukunft sichergestellt werden, damit wir diese Kompetenzen entsprechend auf- und ausbauen können.

Ich denke, wir sind gut unterwegs. Die Motion Grüter möchte ein anderes Konzept, das nicht zu einer besseren Lösung führt. Nach unserem Verständnis macht es kaum Sinn, dass die Armee für die ganze Cybersicherheit, für die Kontakte mit der Wirtschaft, für die Kontakte mit den Hochschulen zuständig ist, und das ist so in unserem System wohl nicht akzeptiert und mehrheitsfähig.

Ich bitte Sie also, die Motion abzulehnen. Wir haben andere Vorstösse bereits umgesetzt, und wir sind hier auf einem guten Weg.[GZ]

[VS][GZ]

Abgelehnt - Rejeté

[VS]