preparatory:AB 236043

Wortprotokoll

Sehr geehrte Frau Nationalrätin Rytz, ich habe ganz am Schluss gesagt, dass die Verordnungsanpassung nicht die ganz grosse Bedeutung habe, weder wertschöpfungsmässig noch frankenmässig. Damit habe ich andeuten wollen: Die Industrie überlebt, auch wenn wir die Verordnungskorrektur nicht machen, und sie stirbt nicht, wenn wir die Verordnungskorrektur nicht machen. Aber es gibt Industrien, die dann sagen, in der Schweiz hätten sie zu viele Auflagen, und dann ziehen sie sich in die Rheinschiene zurück, um einen konkreten Fall anzusprechen. Das könnten wir ja auch noch hinnehmen. Aber es sind - Irrtum vorbehalten - etwa 74 KMU täglich direkt von dieser Arbeitgeberin abhängig. Ein Rückzug, weil das Potenzial nicht ausgeschöpft werden kann, bedeutet nicht nur den Abgang einer Unternehmung, sondern den Rückbau eines ganzen Netzwerkes.

Das ist das, was mich als ehemaliger Industrieller besorgt. Denn in diesen Firmen ist vor allem auch Technologie, ist Highest-Tech vorhanden. Es macht uns auch stark, wenn wir diese Highest-Tech aus dem Rüstungsbereich im Sinne von Dual Use in den Zivilbereich transferieren und dort modernste Produkte herstellen können. Dieser Transfer ist nicht unbedeutend.

Ich glaube nicht, dass ich mich in einen Widerspruch verwickelt habe. Es ist nicht alle Welt betroffen, die Industrie geht nicht kaputt. Aber sie kann sich bewegen. Und wenn sie sich wegbewegt, bewegt sich nicht nur eine Firma. Das wollte ich zum Ausdruck bringen. [PAGE 1609]