AB 236560

Wortprotokoll

Lieber Kollege Tuena, ich habe diese Frage gerade vorhin beantwortet. Ich sage aber gerne noch zwei, drei Worte zu Ihren Ausführungen.

Ich bin überzeugt, dass wir diesen bilateralen Weg brauchen. Wir brauchen die Beziehungen zur Europäischen Union. Wir sitzen im Herzen von Europa. Wir haben eine hervorragende Partnerschaft, wir haben gemeinsame Werte und Verbindungen. Ich möchte, dass diese Beziehungen stabil sind für die Zukunft. Wir haben fünf Abkommen, die Marktzugangsabkommen, die von diesem Rahmenabkommen betroffen sind. Ich glaube, wir haben sehr gute Lösungen gefunden, die nichts mit einer automatischen Rechtsübernahme zu tun haben, sondern eine dynamische Rechtsübernahme gewährleisten, bei der wir auch in Zukunft weiterhin unsere Selbstbestimmung haben werden.