preparatory:AB 245580

Wortprotokoll

Wie Kommissionssprecher Germann ausgeführt hat, gibt es hier noch eine technische Differenz, eine Koordinationsbestimmung einerseits in der Steuervorlage und andererseits im Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich. Der Nationalrat hat diese formelle Korrektur bereits in der Sondersession vorgenommen. Es geht eigentlich nur noch darum, dass der Ständerat ihr zustimmt. Sie ist notwendig, um die Koordination dieser beiden Vorlagen sicherzustellen.

Ich möchte die Gelegenheit eigentlich nur noch benutzen, um Ihnen zu danken. Sie erinnern sich: Vor vier Jahren war es eine der Hauptaufgaben in den Räten, diese Vorlage durchzubringen. Dieses Mal wurde sie sehr gut vorbereitet. Das gibt mir die Gelegenheit, gleich doppelt Danke zu sagen, einerseits der KdK, die heute durch Herrn Ständerat Würth vertreten ist - wir haben sehr intensiv und konstruktiv mit den Kantonen zusammengearbeitet -, andererseits auch Ihnen. Ich glaube, es war in dieser Legislatur eine der grossen Vorlagen, eine, die nun unscheinbar bewältigt wurde, die aber ganz wichtig ist für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen. Wir haben damit eine gute Ausgangslage geschaffen. Herzlichen Dank allen, die sich hier engagiert haben.