preparatory:AB 245819

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Frehner, ich muss leider feststellen, dass Sie mich trotz dieser acht Jahre Zusammenarbeit zwischen Bundesrat und Kommission noch sehr schlecht kennen. Sonst hätten Sie schon seit Langem gemerkt, dass wir immer umsetzen, was das Parlament will - selbstverständlich! Aber mein Job hier ist zu zeigen, welche Auswirkungen die Umsetzung haben kann, damit Sie wirklich in aller Transparenz entscheiden können und damit wir im Gesundheitssystem nicht noch mehr Probleme schaffen, als wir ohnehin schon haben. Deswegen habe ich gesagt: Es gibt andere Wege, um das zu regeln. Wenn aber die Kommissionsmotion so angenommen wird, werden wir sie umsetzen.

Es gibt grundsätzlich die beiden Möglichkeiten, die ich schon auf Französisch dargestellt habe: Entweder schaffen wir eine Subkategorie B, um die Motion umzusetzen, oder wir führen die Kategorie C wieder ein, was aber ziemlich lange dauern könnte, weil es dafür eine Gesetzesrevision braucht.

Deswegen, noch einmal, bitte ich Sie im Namen des Bundesrates, die Motion abzulehnen.