AB 247634

Wortprotokoll

Die Schweiz wurde assoziiertes Mitglied in einer historischen Phase nach dem Fall der Mauer, in der man sich Gedanken darüber machte, ob die Nato vielleicht eine weltweite Sicherheitsorganisation werden könnte. Zu diesem Zeitpunkt dachte man sogar, dass vielleicht auch Russland Mitglied werden könnte. Die Assoziierung war also völlig kompatibel mit unserer Neutralität.

Die Lage hat sich anders entwickelt. Die Spannungen zwischen der Nato und Russland haben in den letzten Jahren wesentlich zugenommen. Deswegen stellt sich mir, wenn ich Ihren Bericht mit den Positionen der Nato höre, erstens die Frage, ob unsere Delegation denkt, dass eine Weiterführung dieser Beteiligung als assoziiertes Land immer noch mit der Neutralität kompatibel ist.

Zweitens haben Sie über die Zunahme der russischen Militärausgaben berichtet - was natürlich stimmt. Die chinesischen Rüstungsausgaben haben in den letzten Jahren viel stärker zugenommen. Die Vereinigten Staaten haben aber immer noch ein zehnmal grösseres Budget als Russland, die Nato insgesamt hat ein fünfzehnmal grösseres. Es gibt auch bei der Nato ein Wachstum. Es ist ja eine Forderung insbesondere der Vereinigten Staaten, dass die Nato-Mitglieder aufrüsten und, so glaube ich, 3 Prozent des Bruttoinlandproduktes für die Verteidigung aufwenden. Werden diese Fakten innerhalb der Parlamentarischen Versammlung der Nato diskutiert? Sieht man, dass diese Erhöhung der Budgets auf der einen Seite eine Erhöhung der Militärbudgets auf der anderen Seite mit sich bringt und dass die Spannungen nicht abnehmen, sondern zunehmen?

Ich möchte wissen, ob Sie diese Fragen auch mit Ihren werten Kollegen in der Versammlung diskutieren.