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preparatory:AB 253492

Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2019-09-26

Wortprotokoll

Ich bin froh, dass wir diese Motion auf gutem Weg sehen. Wir hätten in der Kommission auch das Gesetz entsprechend anpassen können. Wir hatten nämlich die Rechtsgrundlagen bereits vorbereitet, haben aber dann aus Respekt vor unserem demokratischen Prozess gesagt, dass wir zuerst ein Verfahren durchführen möchten mit der Möglichkeit, die entsprechenden Kreise zu integrieren. Es wäre klug, wenn wir dieses Prinzip immer anwenden würden, auch bei der nächsten Vorlage.

Wichtig ist, dass für die traditionellen Zigaretten wie auch für die elektronischen Zigaretten gleich lange Spiesse bestehen, weil die Preissensitivität vor allem bei den Jugendlichen beim Erwerb dieser Produkte ganz, ganz entscheidend ist. Wenn die E-Zigaretten viel günstiger sind als die übrigen Zigaretten, besteht natürlich die Gefahr, dass man meint, mit der E-Zigarette würde man klug handeln, obwohl bis heute die Folgen dieses Konsums noch nicht bekannt sind und insbesondere der Tabak mit Nikotin süchtig macht.

Dementsprechend ist es wichtig und richtig, dass die Preise so gestaltet sind, dass sie nicht unnötig verleiten.

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