preparatory:AB 254703

Wortprotokoll

Schlicht und einfach darum, weil das Parlament widersprüchlich ist. Das Parlament hat zwar diese Botschaft beschlossen, dies immer mit dem Hinweis, dass es Höchstkredite sind, die zur Verfügung gestellt werden. Sie haben uns dann beauftragt, die Teuerung zu reduzieren. Das haben wir im ganzen Budget gemacht, wir haben sämtliche Positionen um 3 Prozent reduziert - auch hier. Es ist also nicht der Bundesrat - oder von mir aus: nicht nur der Bundesrat -, der widersprüchlich ist, sondern auch Sie im Parlament sind widersprüchlich. Bei anderen Positionen haben Sie immer akzeptiert, dass wir um 3 Prozent gekürzt haben. Wir ringen immer im Bildungsbereich um diese Position.