preparatory:AB 255820

Wortprotokoll

Die bisher vom EFD veröffentlichte Schätzung ergibt eine Bandbreite von 0,5 bis 5 Milliarden Franken. Wir sprechen also nicht von 6 oder 5 Milliarden Franken, sondern von einer Bandbreite. Rund die Hälfte dieser drohenden Steuerausfälle betrifft den Bund. Die andere Hälfte betrifft die Kantone und die Gemeinden. [PAGE 2257]

Zu berücksichtigen ist, dass diese Schätzung bereits vom vergangenen Frühling ist. Damals war die Ausrichtung der Reform noch offener als heute. Entsprechend war nur eine grobe Überschlagsrechnung möglich. Das EFD ging dabei von den rund 20 Milliarden Franken jährlichen Gewinnsteuereinnahmen aus. Bandbreiten zur Bestimmung der Übergewinne und des Anteils der umzuverteilenden Übergewinne wurden aus verschiedenen internationalen Studien entnommen und teilweise durch interne Schätzungen ergänzt. Nicht berücksichtigt ist aber bislang die sich abzeichnende Beschränkung der Reform auf bestimmte Branchen und auf Unternehmen von einer gewissen Mindestgrösse. Ebenso sind längerfristige Auswirkungen nicht berücksichtigt.

Das EFD arbeitet weiter an präziseren Schätzungen, sobald belastbare Grundlagen des Systems erkennbar sind.