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preparatory:AB 260001

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2020-05-04

Wortprotokoll

Im Gesetz schaffen wir die Grundlage dafür, dass wir das überhaupt tun können. Es ist eine Generalklausel zur Unterstützung flugnaher Betriebe. Wir wissen noch nicht, ob es wirklich eine Auffanggesellschaft gibt, und falls ja: Gibt es eine, zwei oder drei? Es ist einfach zu früh, das, was wir nachher erfüllen müssten, in einem Gesetz festzuschreiben. Wir brauchen die Generalkompetenz, die rechtliche Grundlage, und müssen dann entscheiden, ob und in welcher Qualität so etwas passiert. Eine Auffanggesellschaft ist im Moment das wahrscheinlichste Instrument, weil das vermutlich am schnellsten gehen würde, um das aus dem grossen Konzern herauslösen zu können. Aber vielleicht gibt es auch eine Neugründung und keine Auffanggesellschaft, vielleicht gibt es andere Partnerschaften.

Wir brauchen einfach die Grundkompetenz, damit wir solche Betriebe unterstützen können.

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