preparatory:AB 260225

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier dem Bundesrat zu folgen. Wir haben beim Sport und bei der Kultur eine separate Grundlage, denn wir haben das Sportförderungs- und das Kulturförderungsgesetz. Wir beziehen uns bei diesen Beiträgen auf diese beiden Gesetze. Daher erscheinen sie nicht in den übrigen Gefässen, wo wir diese Grundlage nicht haben.

Wir kennen ja diesen Bereich, das Kulturförderungsgesetz ist hier die Grundlage dafür. Es legt die Zusammenarbeit mit den Kantonen und die Subsidiarität fest. Wir sind hier davon ausgegangen, dass während vier Monaten keine Veranstaltungen stattfinden können und dass dies nachher langsam wieder kommen wird. Das könnte jetzt so sein, wenn wir diese Fünfer-Begrenzung einmal aufheben, dann auf tausend gehen und es nach dem August wieder ganz freigeben können. Es können auch Anlässe noch verschoben werden. Das müsste aus unserer Sicht genügen. Aber gerade im Kulturbereich - ich habe das auch nicht gewusst - haben wir tatsächlich Hunderte von Veranstaltungen während des Sommers, alle diese Konzerte, Theater, Freilichtveranstaltungen, Opern usw., die ausfallen. Wir verteilen ja nicht Geld für irgendetwas, sondern wir vergüten, wir versuchen, die Ausfälle mindestens teilweise zu vergüten. Der Antrag des Bundesrates nimmt darauf Rücksicht. Ich glaube, es ist richtig, wie wir Ihnen das entsprechend beantragen.

Beim Sport - um das auch noch einzuflechten - gingen wir betreffend diese 100 Millionen Franken, die Sie dort finden, von einer Begrenzung von zwei Monaten aus. Wir arbeiten daran auch mit Sportveranstaltern, die ja bis zum September nichts tun können. Da dürfte Sie wahrscheinlich auch noch einmal ein Antrag erreichen - bei der Kultur eher nicht, aber beim Sport schon, denn da findet eigentlich den ganzen Sommer bis im September gar nichts statt. Da folgen Ausfälle von einigen hundert Millionen Franken, die da geltend gemacht werden. Das sind jetzt einfach die Konsequenzen aus den Massnahmen.

Bei der Kultur, denke ich, haben wir das sorgfältig erwogen. Wir haben eine gesetzliche Grundlage, die die Unterstützungsparameter in der Zusammenarbeit mit den Kantonen festlegt. Damit würde ich Sie bitten, beim Bundesrat zu bleiben.