preparatory:AB 263789

Wortprotokoll

Jetzt sind wir bei Artikel 6 zu Ziel 5, das die Rolle der Schweiz in Bildung, Forschung und Innovation sowie die Chancen der Digitalisierung betrifft.

Die Kommission ist der Meinung, dass Menschen mit Behinderungen Schwierigkeiten haben, Zugang zu erhalten, wenn es um die Digitalisierung geht. Barrierefreiheit und Digitalisierung ist eines von drei prioritären Handlungsfeldern der Behindertenpolitik des Bundes. Um die Chancen der Digitalisierung für alle zu gewährleisten, will die Kommission den Bundesrat mit einer neuen Massnahme 22bis zur Erarbeitung einer Strategie zur Inklusion sowie zur Förderung des barrierefreien Zugangs mit den Chancen der Digitalisierung beauftragen. Das könnte im Rahmen der Strategie Digitale Schweiz mit einbezogen werden.

Bei Ziffer 22ter haben wir einen Antrag der Minderheit Chiesa, der hier eine neue Massnahme will. Mit 8 zu 3 Stimmen hat die Kommission den entsprechenden Antrag abgelehnt. Der Antrag will die Ergänzung durch die "Verabschiedung einer Strategie zur Initiierung globaler Bildungsprogramme", die weiter gehen als Erasmus. Die Kommissionsmehrheit ist der Meinung, dass alles getan werden muss, um bei Horizon und Erasmus zum Ziel zu kommen. In die Legislaturziele explizit die Strategie zur Initiierung globaler Bildungsprogramme aufzunehmen, könnte den Eindruck erwecken, dass wir bereits einen Plan vollziehen, anstatt die Priorität, den Beitritt zu Horizon und Erasmus, anzugehen.

Aus diesen Gründen hat die Kommission, wie vorhin gesagt, mit 8 zu 3 Stimmen den Antrag Chiesa, der hier als Minderheitsantrag aufgeführt ist, abgelehnt.