preparatory:AB 263828

Wortprotokoll

Nur kurz: Ich habe die Gründe genannt, wieso es wichtig ist, auch in diesem Bereich eine Massnahme zu haben. Die Kommission hat eine lange Diskussion geführt und, gestützt auf dieses Postulat Caroni und insbesondere auf den Bericht des Bundesrates, entschieden, diese Massnahme einzuführen - unter Einbezug der Kantone. Das will ich eben sagen, das war die Meinung der Kommission: nicht allein durch den Bundesrat, sondern unter Einbezug der Kantone. Die Kommission war der Meinung, dass man die politische Bildung vor allem für die jungen Generationen in unserem Land wirklich fördern und stärken soll. Deshalb will man auch den Bundesrat beauftragen, unter Einbezug der Kantone in diesem Bereich eine Botschaft zu verabschieden.