AB 268811

Wortprotokoll

In der Einigungskonferenz hat man einen Moment über Ziffer 16 diskutiert. Die Diskussion drehte sich um die Frage, ob man die "Verabschiedung und Umsetzung der Aussenwirtschaftsstrategie", welche der Bundesrat schon in seinem Entwurf zur Legislaturplanung festgelegt hat, gemäss Nationalrat ergänzen soll oder nicht. Die Einigungskonferenz hat mit 11 zu 11 Stimmen bei 1 Enthaltung und mit Stichentscheid des Präsidenten entschieden, diese Ergänzung zu machen - Sie können den Text in der Fahne lesen.

Gleichzeitig, weil schon darüber geredet wurde, hat die Einigungskonferenz entschieden, Ziffer 16bis zu streichen. Es gab eben auch eine Diskussion über eine Diskrepanz zwischen der französischen und der deutschen Version - nein, ich muss mich korrigieren, das ist keine Diskrepanz; aber die französische Version ist, wie das jetzt auch von einigen gesagt worden ist, nicht so klar formuliert. Die Legislaturplanung geht ja nicht in die Redaktionskommission. Deshalb kann man diese Unklarheit nicht noch anschauen, wie das von einigen Ständeräten jetzt gewünscht wird - dies einfach zu Ihrer Information.