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preparatory:AB 271548

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2020-10-30

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen. Frau Rytz geht mit ihrem Minderheitsantrag davon aus, dass die Banken nur gerade dieses Geschäft mit der Nationalbank haben. Das ist natürlich nicht der Fall. Der Saldo der Banken bei der Nationalbank steigt und sinkt. Hier eine Statistik zu machen und dann auf dieses [PAGE 2045] Geschäft rückzuschliessen - das ist völlig falsch. Je nachdem, wie die Banken mit der Kreditvergabe usw. gerade dran sind, ändert das von Tag zu Tag oder von Woche zu Woche. Hier eine Statistik anzufertigen und dann daraus rückzuschliessen, wie die Banken profitieren, ergibt einfach keinen Sinn. Das[NB]Resultat[NB]würde[NB]so nie stimmen. Diese Arbeit wäre für nichts.

Ich kann aber daran erinnern, dass die beiden Grossbanken versichert haben, dass sie einen allfälligen Gewinn oder eine allfällige Marge aus diesen Krediten für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung stellen würden. Wenn wir das Gesamte anschauen, glaube ich nicht, dass die Banken Geld verdienen. Denn der Aufwand, diese Kreditkonten zu führen, zu betreuen, zu mahnen und zu verbuchen, ist wahrscheinlich eher im Bereich des Verlustgeschäftes, gerade wenn es jetzt gemäss Ihrem Entscheid 8 Jahre geht.

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