preparatory:AB 273244

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, den Anträgen Hegglin Peter zu folgen. Das macht vom Verfahren her grundsätzlich Sinn. Man kann und darf aber durchaus auch über die Höhe der Beträge diskutieren. Denn Sie greifen mit diesem Zusatzantrag im Bereich des Generalsekretariats eigentlich direkt in die strategische Steuerung des Bundesrates ein, indem Sie dort für die Raumplanung einen zweckbestimmten Betrag einsetzen. Das ist eigentlich eher Mikromanagement. Wir steuern die ETH über die strategischen Ziele.

Das wäre dann auch zu diskutieren, wenn diese Differenz weiterbesteht. Wir sind eigentlich der Meinung, dass der Betrag nicht erhöht werden sollte. Die ETH hat unserer Meinung nach genügend Beiträge. Man kann aber abwarten, wie Herr Hegglin es beantragt. Sie können dann in der Differenzbereinigung darauf zurückkommen.