Berset Alain · Bundesrat · 2020-12-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat geht davon aus, dass mit der "erweiterten Taskforce Covid-19 des Bundesrates und des BAG" der Steuerungsausschuss Covid-19 gemeint ist. Der Steuerungsausschuss Covid-19 ist ein strategisches Organ, das sich aus den Generalsekretärinnen und -sekretären der Departemente, der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren, der Direktorin des Bundesamtes für Gesundheit sowie dem Vizekanzler zusammensetzt. Geleitet wird der Steuerungsausschuss durch den Generalsekretär des EDI. Bei Bedarf wird der Steuerungsausschuss um Vertreterinnen und Vertreter von Bundesämtern, von kantonalen Direktorenkonferenzen sowie der Wissenschaft und Wirtschaft erweitert.

Der Kernauftrag des Steuerungsausschusses ist die vorbereitende Behandlung und Koordination von Geschäften mit grosser Bedeutung für das Krisenmanagement des Bundes. Die Sozialpartner werden zu diesem erweiterten Steuerungsausschuss eingeladen, wenn sich Bundesratsentscheide mit bedeutenden Auswirkungen auf die Wirtschaft abzeichnen. Dies war z. B. letzte Woche, am 9. Dezember 2020, der Fall. Die Sozialpartner werden bei direkter Betroffenheit auch regelmässig über andere Kanäle des EDI, z. B. über die Arbeitsgruppen der Taskforce Covid-19 BAG, aber auch über Kanäle des WBF informiert und nach Möglichkeit in die Vorbereitung von Entscheiden mit einbezogen.