AB 274924

Wortprotokoll

Wir hatten ja letzte Woche die Differenzen eigentlich ausgeräumt. Der Bundesrat hat aber Ende letzter Woche nochmals einschneidende Covid-Massnahmen beschlossen und rechtzeitig auch ein Rückkommen auf bereits beratene Artikel in der WAK-S beantragt. Wir begrüssen dieses Rückkommen und die nun in der Zwischenzeit vom Ständerat beschlossenen Anpassungen im Grundsatz. Es gibt in dieser letzten Runde noch sehr viele neue Anträge und damit auch Differenzen, auf welche ich hier mit dem ersten Punkt einmal eingehe.

In Artikel 11 geht es um die Kulturbranche. Der Bundesrat beantragt, neben den Kulturunternehmen auch die Kulturschaffenden in diesem Artikel zu erfassen. Das ist aus unserer Sicht sinnvoll und hilft den betroffenen Kulturschaffenden in dieser schweren Situation wirklich. Wir unterstützen das.

Bitte lehnen Sie deshalb den Minderheitsantrag II (Aeschi Thomas) dazu ab. Es ist sicherlich ein komplett verfehlter Zeitpunkt, um die Kulturbranche gegen den Antrag des Bundesrates ohne angemessene Unterstützung noch weiter in die Krise zu stürzen.

Eine kurzfristige Verdoppelung der Unterstützung auf 200 Millionen Franken, wie es die Minderheit I (Fivaz Fabien) will, lehnen wir aber zum heutigen Zeitpunkt ab. Die Erfahrungen aus dem vergangenen halben Jahr haben gezeigt, dass die vorgesehenen 100 Millionen ausreichen sollten. Sollte sich die Situation verschärfen oder verlängern, haben wir im Frühling nochmals die Möglichkeit, aufzustocken und auf diesen Entscheid zurückzukommen.