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Wortprotokoll

Wir sind ja in einem dynamischen Prozess, es wurde gesagt. Der Bundesrat versucht immer, die drei Säulen im Gleichgewicht zu halten. Das ist erstens die Gesundheit, das sind zweitens die wirtschaftlichen Auswirkungen, und das sind drittens die Auswirkungen auf die Gesellschaft. Das sind drei Elemente, die in einem gewissen Gleichgewicht stehen müssen und die sozusagen miteinander in einem Dialog stehen. Das führt dazu, dass wir die heutige Situation so beurteilen. Aber wir haben nicht den Anspruch, dass wir wissen, was in einem halben Jahr passiert. Das heisst, wir müssen genügend flexibel sein. Da bitte ich auch Sie, dann allenfalls wieder auf das Geschäft einzutreten, die Lage neu zu analysieren und neue Massnahmen zu treffen, sofern sie notwendig sind.

In diesem Artikel 11 geht es um die Kultur. Der Bundesrat beantragt Ihnen keinen höheren Beitrag. Sie haben bereits 100 Millionen Franken bewilligt. Diese sind im Budget für nächstes Jahr eingestellt. Der Bundesrat beantragt Ihnen lediglich eine Ausdehnung des Verwendungszweckes, indem er nicht nur Kulturunternehmen, sondern auch Kulturschaffende einbeziehen will. Wir hatten diese Lösung bereits im Frühjahr. Zu berücksichtigen ist, dass der Kanton beziehungsweise die Kantone hier im Lead sind und die Aufgabe haben, Leistungsvereinbarungen zu treffen. Der Bund unterstützt das subsidiär.

Wenn hier also, wie Herr Aeschi das reklamiert hat, offenbar Fehler passiert sind, dann wären vermutlich eigentlich die Kantone in der Verantwortung, denn sie sind daran, diese Bedingungen festzulegen. Wir überprüfen das selbstverständlich. Aber wenn Fehler passiert sind, können Fehler ausgemerzt werden. Ich bitte Sie also, hier dem Bundesrat zu folgen.

Eine Verdoppelung, wie sie die Minderheit I (Fivaz Fabien) beantragt, ist aus unserer Sicht nicht notwendig. Wir kennen jetzt die Zahlen der letzten Monate. Wir kennen aufgrund der eingereichten Gesuche die Bedürfnisse. Wir gehen davon aus, dass diese 100 Millionen Franken für die nächste Zeit reichen. Sollte sich noch einmal eine Verschärfung der Situation ergeben, müssten wir darauf zurückkommen.

Wir treffen ja alle Massnahmen in der Hoffnung, dass die Impfungen, die in den nächsten Wochen einmal stattfinden werden, zu einer stabileren Situation führen werden, damit wir auch wieder verlässlicher werden können. Wie gesagt, wir planen die Wochen und Monate, die wir überblicken können, und werden dann die Situation wieder neu beurteilen. Wir erfahren gerade jetzt, wie rasch die Situation ändern kann und wie unmittelbar wieder eine neue Beurteilung erfolgen muss. Diese Beurteilung erfolgt nicht nur in diesem Rat, sie muss vielmehr immer auch mit den Kantonen erfolgen, die in Härtefällen in diesen Bereichen eben näher an den Kunden sind und diese Beurteilung besser vornehmen können.

Zurück zu diesem Artikel 11: Ich bitte Sie, dem Bundesrat zu folgen, die Ausdehnung zuzulassen, den diesbezüglichen Antrag der Minderheit II (Aeschi Thomas) abzulehnen und auf eine Verdoppelung zu verzichten bzw. den Antrag der Minderheit I (Fivaz Fabien) abzulehnen.