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preparatory:AB 275126

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2020-12-16

Wortprotokoll

Wir haben diese Formulierung mehrmals diskutiert. Zu deren Beurteilung lag uns anfangs ein relativ breites Spektrum vor, das von einer genauen Überprüfung bis zu einer detaillierten Überprüfung reichte. Wir sind heute so weit - wenn Sie den Text ansehen -, dass die gesamte Vermögens- und Kapitalsituation berücksichtigt werden soll. In Anbetracht der Geschwindigkeit, mit der die Gesuche zu behandeln sind, und deren hoher Anzahl geht es bei der Berücksichtigung der Fixkosten nur um eine summarische und pauschale Beurteilung. Die Kantone werden nicht in der Lage sein, die Buchhaltungen im Detail auseinanderzunehmen. Für mich ist der Artikel so zu verstehen, dass die Situation mittels einer summarischen Prüfung und einer pauschalen Beurteilung angeschaut wird. Das wäre unsere Interpretation dieses Textes.

In diesem Sinn sind wir mit ihm einverstanden.

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