preparatory:AB 275802

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, auch diesen Vorstoss abzulehnen. [PAGE 2678]

Vorab gilt es noch einmal festzuhalten, dass nur etwa die Hälfte aller Familien Bundessteuern bezahlt - wir würden also nur die Hälfte der Familien entlasten. Nach der gewonnenen Referendumsabstimmung gegen Steuergeschenke an Reiche diskutieren wir hier eigentlich ein ähnliches Thema.

Ich würde Ihnen empfehlen, den Vorstoss nicht anzunehmen, denn ich glaube, er ist nicht notwendig. Wie die Abstimmung vor kurzer Zeit gezeigt hat, ist der Vorstoss im Moment auch gar nicht mehrheitsfähig. Wollte man Entlastungen für Familien erreichen, müsste man wohl eher dort ansetzen, wo alle, die Kinder haben, profitieren. Mit dieser Motion entlasten Sie, in einem wirklich marginalen Bereich, eher die höheren Einkommen; das ist nicht sehr effizient.

Ich bitte Sie also, den Vorstoss nicht anzunehmen. Um Familien mit Kindern zu unterstützen, bedarf es besserer Mittel als einer Entlastung in diesem Bereich.