AB 278958

Wortprotokoll

Wir haben im Moment die Variante des Ständerates, die diese Eigenleistung aufnimmt. Jetzt diskutieren wir mit Ihnen über die Eigenleistung, und nach erfolgter Diskussion versuchen wir das, was wir im Ständerat und bei Ihnen gehört haben, in der Verordnung festzulegen. Für mich ist noch alles offen. Ganz ohne ein Commitment - "Ja, wir sind bereit, diese Unternehmung weiterzuführen" - geht es einfach nicht, glaube ich. Aber es muss noch sehr[NB]viel mitberücksichtigt werden, und die Gefahr besteht einfach, dass man dann einmal 5 Millionen Franken abholt und nachher den Betrieb schliesst, ihn verkauft oder was auch immer. Diese Elemente müssen wir in der Verordnung noch umsetzen. Der Text des Ständerates steht seit dem letzten Donnerstag.