preparatory:AB 279918
Molina Fabian · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2021-03-17
Wortprotokoll
Vielen Dank für diese Frage, Frau Kollegin Schläpfer. Erstens ist im Trips-Abkommen vorgesehen, dass man Patente temporär öffnen kann. Das widerspricht also der liberalen Weltordnung überhaupt nicht. Aber wenn die SVP der Meinung ist, dass die freie Marktwirtschaft, wie wir sie heute kennen, uns als Menschheit daran hindert, diese Pandemie so rasch als möglich zu bewältigen, dann, Frau Schläpfer, dann ist vielleicht etwas an dieser freien Marktwirtschaft falsch! Und selbstverständlich geht es nicht von heute auf morgen, die Produktionskapazität hochzufahren. Aber je schneller wir die Patente öffnen, je schneller wir auch mit öffentlichen Geldern Fabriken bauen, damit wir mehr produzieren können, desto schneller können wir auch in der Schweiz wieder öffnen.