preparatory:AB 281635

Wortprotokoll

Das Thema, das Herr Page mit seiner Motion anspricht, ist tatsächlich ein aktuelles Thema. Wir laufen wahrscheinlich tatsächlich Gefahr, dass Antibiotikaresistenzen entstehen, denen wir nicht rechtzeitig mit neuen Medikamenten begegnen können. Diese Gefahr besteht in der Humanmedizin und wahrscheinlich auch in der Tiermedizin.

Die Frage ist einfach die: Können wir dem Problem mit Steuerermässigungen entgegenwirken? Eigentlich müsste man ja bei der Forschung ansetzen, die an den Hochschulen und auch bei den Firmen stattfindet.

Wir haben mit der Patentbox bereits Steueranreize gesetzt. Wir glauben nicht, dass es das Problem lösen wird, wenn wir hier einen zusätzlichen Anreiz schaffen, um dem Problem zu begegnen. Wir können in der Schweiz nicht einfach allen Problemen, die auftauchen, mit Steuergesetzen begegnen. Es gibt sehr viele Bereiche - vorhin haben Sie eine Motion im Mehrwertsteuerbereich angenommen: Wir haben nur schon dort etwa zehn Vorstösse für Änderungen, zum Steuergesetz und so weiter. Dies führt zu einer vermehrten Bürokratie, zu mehr Komplikationen, zu mehr Rechtsprechung an Gerichten, weil die Abgrenzung im Einzelfall dann noch schwierig ist.

Ich glaube nicht, dass es uns auf den richtigen Weg führt, dieses Problem mit Steuerabzügen lösen zu wollen. Das Problem ist erkannt, ich glaube, auch in der Forschung und in der Chemiebranche. Die Entwicklung wird in diese Richtung gehen, ohne dass wir dies mit Steuerabzügen zusätzlich belohnen müssen. Ich bitte Sie also, diese Motion nicht anzunehmen.

Im Detail dann festzulegen, wie es zu regeln ist, führt zu Bürokratie und überfordert: Wahrscheinlich oder mit Sicherheit ist der Anreiz, der vermeintlich geschaffen wird, zu klein, um dem Problem zu begegnen.

Ich bitte Sie also, die Motion Page abzulehnen.