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Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · Luzern · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2021-06-07
Wortprotokoll
Mit der Revision des Filmgesetzes präsentiert uns der Bundesrat einen guten, einen einfachen, einen überzeugenden und pragmatischen Weg für die Zukunft des Schweizer Films.
Ich muss sagen, ich verstehe die ordnungspolitischen Bedenken von Kollege Würth überhaupt nicht. Der Kino- und Fernsehmarkt hat sich in den letzten Jahren stark segmentiert. Wollen wir die jungen Leute wieder für lokale Geschichten begeistern, müssen wir jetzt auch auf die Plattformen kommen. Genau dies tun wir mit diesem Gesetz. Wir stärken damit nicht das Bundesamt für Kultur, sondern wir stärken, wie es das Gesetz eben will, den Schweizer Film und damit auch einheimisches Kulturgut.
Der Filmkonsum verlagert sich zunehmend auf die digitalen Plattformen, da sind wir uns alle einig. Corona hat diesen Prozess noch beschleunigt. Die Einnahmen aber, welche die internationalen Plattformen in der Schweiz generieren, fliessen praktisch ausnahmslos ins Ausland ab. Die vorgesehene Investitionspflicht reagiert jetzt auf diesen Missstand und stützt unsere einheimische Filmbranche. Schlussendlich geht es auch um Gleichbehandlung mit den TV-Veranstaltern. Sie zahlen nämlich jetzt schon 4 Prozent im Rahmen des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG).
Die Schweizer Filmbranche produziert und realisiert hochwertige und international konkurrenzfähige Serien und Filme. Mit der gesetzlichen Anpassung kann sie dieses Potenzial dann auch überhaupt ausschöpfen. Die 4 Prozent gemäss Entwurf des Bundesrates stellen sicher, dass unser einheimisches Filmschaffen tatsächlich eben gestärkt wird und gleich lange Spiesse für in- und ausländische Anbieter geschaffen werden.
Wie eingangs erwähnt, hat der Bundesrat hier meines Erachtens einen sehr guten, einen sehr einfachen, einen pragmatischen und überzeugenden Gesetzentwurf präsentiert. Ich bitte Sie, darauf einzutreten und dann den Anträgen gemäss Bundesrat zuzustimmen.
Zum Schluss noch eine Bemerkung zum Schweizer Film: Regie und Produktion müssen immer aus der Schweiz sein, Schauspieler und Schauspielerinnen müssen zur Hälfte aus der Schweiz sein, und auch die Technik muss schweizerisch sein. Es ist also auch eine Swissness-Vorlage, und ich bitte Sie, zu unserem einheimischen Schaffen Sorge zu tragen.