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Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · Luzern · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2021-06-07
Wortprotokoll
Die regionalen Sender sind mir auch ausgesprochen wichtig. Diesbezüglich bin ich mit Kollege Würth absolut einverstanden.
Was ist heute aber ein regionaler Sender? Heute lässt sich dieser Unterschied kaum mehr machen. Tele Züri z. B. ist überall, auf TV24 läuft teilweise das gleiche Programm wie auf Tele 1, und die regionalen Sender sind schweizweit via Kabel empfangbar.
Wir haben für die kleinen Sender schon Schutzklauseln in dem Sinne eingebaut, einerseits mit der Anrechenbarkeit von Werbung bis 500[NB]000 Franken, andererseits eben auch damit, dass man erst bei einem Umsatz ab 2,5 Millionen Franken investieren muss oder wenn man mindestens zwölf Filme zeigt.
Ich bitte Sie also, auch diesen Minderheitsantrag abzulehnen.