preparatory:AB 291558
Rechsteiner Paul · Ständerat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2021-12-01
Wortprotokoll
Dieser Antrag lag uns in der Kommission nicht vor. Somit kann ich mich auch nicht im Namen der Kommission äussern. Ich persönlich kann mir aber jetzt sehr gut vorstellen, dass die Kommission diesem Antrag zugestimmt hätte, wenn er vorgelegen hätte. Er liegt nämlich in der Logik der bisherigen Beschlüsse, die wir im Zusammenhang mit den Covid-19-Sondermassnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung gefasst haben. Wir haben es immer so gemacht. Leider hat bis jetzt niemand daran gedacht. Kollege Hegglin mit seinem finanzpolitischen Sachverstand - er ist ja auch Kommissionsmitglied - verbessert die Vorlage jetzt mit einem Einzelantrag. In dem Sinne müsste ich persönlich, in meinem eigenen Namen, sagen, dass ich dem, was er gesagt hat, eigentlich nur zustimmen kann.