AB 294412

Wortprotokoll

Ich werde mich kurzhalten. Ihre Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat an ihrer Sitzung vom 26. Oktober die von der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates am 30. August 2021 eingereichte und dann vom Nationalrat am 30. September 2021 angenommene Motion vorberaten. Die vorliegende Motion verlangt vom Bundesrat, dem Parlament bis zur Wintersession 2021 die Finanzierungsbotschaft für die Schweizer Teilnahme an Erasmus plus vorzulegen. Ihre Kommission beantragt mit 9 zu 4 Stimmen, die Motion abzulehnen, dies vor allem auch, weil der Motionsauftrag nicht erfüllbar ist. Wie Sie sehen, verlangt Herr Sommaruga mit einem separaten Antrag die Annahme dieser Motion. Der Nationalrat hat sie am 30. September mit 131 zu 48 Stimmen angenommen.

Unsere Kommission hat eine grundsätzliche und gründliche Aussprache mit dem Bundespräsidenten und der Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation zu den aktuellen forschungspolitischen Herausforderungen für die Schweiz geführt. Dabei hat sie die Bedeutung der europäischen Bildungs- und Forschungszusammenarbeit herausgestrichen und bekräftigt, dass Letztere für den Wissenschaftsplatz Schweiz zentral sei. Erasmus plus als eines der grössten Förderinstrumente für Auslandsaufenthalte und institutionelle Zusammenarbeit spielt dabei nach Ansicht der Kommission eine wesentliche Rolle. Sie unterstützt deshalb die Zielsetzung der Motion, wonach der Bundesrat möglichst rasch die Assoziierung der Schweiz anstreben soll. Damit würde die Schweiz als Programmland umfassend an Erasmus plus teilnehmen können. Aktuell - Sie wissen es - tut sie dies nur als Partnerland. [PAGE 1398]

Die Kommission erachtet jedoch das konkrete Anliegen der Motion, bis zur Wintersession 2021 - wir sind ja mitten in dieser Session - die Finanzierungsbotschaft für die Schweizer Teilnahme an Erasmus plus vorzulegen, aus logischen Gründen als nicht praktikabel. Zum einen werde dannzumal erst die vorliegende Motion behandelt, zum andern liege aktuell kein bestehendes Verhandlungsmandat vonseiten der EU vor. Die Kommission schätzt und begrüsst eine Teilnahme an Erasmus plus. Die Förderung der internationalen Zusammenarbeit und der Mobilität in der Bildung, insbesondere in einem europäischen Kontext, ist wichtig, und eine Teilnahme ist mit aller Kraft anzustreben.

Wie bereits ausgeführt, ist aber eine Umsetzung der vorliegenden Motion nicht möglich, weshalb die WBK-S diese zur Ablehnung empfiehlt.