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AB 299791

Roth Franziska · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2022-05-09

Wortprotokoll

Danke, Herr Fluri, für diese Frage. Ich komme darauf, weil selbst die Departementschefin gesagt hat, dass sich die sicherheitspolitische Lage für uns aufgrund des Ukraine-Kriegs nicht verändert habe. Ich bin dezidiert der Meinung, dass keine Panzer der russischen Armee an unserer Grenze, am Rhein oder in Chiasso, stehen werden. Wir sind geschützt vom EU- und Nato-Gürtel, und wir müssen mit ihnen in Verhandlungen treten. Wir müssen sie als Kooperationspartner anschauen, mit ihnen diese Strategien und diese Bedrohungsszenarien diskutieren. Dann, da bin ich sicher, werden Fragen zu den Themen Informationskrieg und Cyber aufkommen, und in diesen Bereichen, so bin ich überzeugt, sind wir heute nicht genügend gut aufgestellt. Muss die Armee vielleicht - ich gebe es in Form einer Frage zurück - mit mehr Profis und weniger Miliz arbeiten?

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